Axel Bernstein zum Brief der GEW-Kreisvorsitzenden

Dr. Axel Bernstein MdL

Offene Antwort auf das Schreiben der GEW-Kreisvorsitzenden Sabine Duggen

Sehr geehrte Frau Duggen!

Vor der Zweiten Lesung des Schulgesetzes haben Sie mir in einem Offenen Brief vier Fragen zukommen lassen, auf die ich Ihnen gerne öffentlich antworte.

Das Schulgesetz, dass die Große Koalition 2007 beschlossen hat, wird durch die anstehende Novelle in einigen Punkten überarbeitet, bleibt in seiner Grundstruktur jedoch unangetastet.

Die Neuerungen im Schulgesetz verpflichten keine Schule, 2011 irgendetwas anders zu machen als 2010. Sie bieten aber Möglichkeiten, die Schulen nutzen können – aber nicht müssen. Das ist Entscheidungsfreiheit vor Ort und stärkt die Schulen.

Sie unterstellen, Gemeinschaftsschulen würden geschwächt, durch „unverbindliche Formulierungen“ zum gemeinsamen Unterricht und die Reduzierung der Differenzierungsstunden von sechs auf drei.

Richtig ist, dass in der ausführlichen Anhörung, die der Landtag zum Schulgesetz durchgeführt hat, gerade von Gemeinschaftsschulen gefordert wurde, mehr Spielraum zu bekommen. Je nach Fach und Jahrgang wollen die Schulen gemeinsam unterrichten, aber auch differenzieren können. Ich nehme diese Wünsche von Lehrern, die selbst unterrichten sehr ernst.

Sie unterstellen mit Ihrer dritten Frage weiter, die Möglichkeiten, an einer Gemeinschaftsschule eine eigene gymnasiale Oberstufe einzurichten würden zunichte gemacht. Richtig ist jedoch: An der Mindestschülerzahl für die Einrichtung einer Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule nötig ist, ändert sich überhaupt nichts.

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Ministerpräsident dankt Axel Bernstein

Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Dr. Axel Bernstein MdL in Blunk

Auf Einladung von Dr. Axel Bernstein, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, trafen sich  im Landhaus Schulze-Hamann in Blunk Persönlichkeiten aus dem Kreis Segeberg mit Ministerpräsident Peter Harry Carstensen zum Gespräch über die  aktuelle politische Lage. Zu Beginn des  Treffens im kleinen Kreis bedankte sich der Ministerpräsident bei Axel Bernstein für seinen erfolgreichen Einsatz als Parlamentarischer Geschäftsführer und die gute Zusammenarbeit in einem nicht ganz  leichten Jahr.

Hauptthemen im Gespräch mit dem Kreispräsidenten Winfried Zylka, dem ehemaligen IHK-Präses Bernd Jorkisch, Hans-Caspar Graf zu Rantzau, Klaus Pütz von der Firma Sacoin und weiteren hochrangigen Gästen waren die gesunkenen Arbeitslosenzahlen, das Gastschulabkommen mit der Hansestadt Hamburg, die Schuldenbremse im Doppelhaushalt 2011/12 und die besonderen Themen aus Bernsteins  Wahlkreis Segeberg-Ost.

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Diskussion um die Wehrpflicht

Engagierte Rede: Dr. Christian von Boetticher auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe

Auf dem CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe warb Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg für die Reform der Bundeswehr. Dabei stellte der CSU-Politiker als Gastredner seine Pläne für die Aussetzung der Wehrpflicht zur Diskussion.

Axel Bernstein im Gespräch mit Karl-Theodor zu Guttenberg.

Dr. Christian von Boetticher, sprach sich für eine Beibehaltung der Wehrpflicht aus. Der erste große  Auftritt des der schleswig-holsteinischen CDU-Landes- und Fraktionschef wurde mit viel Beifall aufgenommen. Der Landespolitiker vertrat die Mehrheitsmeinung aus den verschiedenen Konferenzen zu diesem Thema in Schleswig-Holstein. Im Kreis Segeberg hatte  Dr. Axel Bernstein, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion diese Konferenz in Boostedt durchgeführt.

Erwartungsgemäß beschließt der Parteitag den Antrag auf Aussetzung der Wehrpflicht für den sich auch die Kanzlerin eingesetzt hat. Für Boetticher kommt das nicht überraschend. Der gute Eindruck eines mutigen und leidenschaftlichen Plädoyers für die Meinung aus Schleswig-Holstein hatte die Delegierten aus ganz Deutschland beeindruckt und es gab viel Zustimmung in den Diskussionen.

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Minutenlanger Beifall für Angela Merkel

Merkel: „Gemeinsam für ein starkes Deutschland“

Die CDU-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, hat auf dem Parteitag der CDU in Karlsruhe das gemeinsame Ziel der CDU hervorgehoben. Die CDU arbeite engagiert für ein starkes Deutschland. Für starke Familien, starke Kinder und einen starken gesellschaftlichen Zusammenhalt. Merkel: „Das ist der Anspruch der CDU seit über 60 Jahren.“

Standing Ovations auch aus dem Kreis Segeberg von Katja Rathje-Hofmann MdL und Gero Storjohann MdB und vom CDU-Landesvorsitzenden Dr. Christian von Boetticher MdL

Die Bilanz der christlich-liberalen Koalition im ersten Jahr könne sich „in der Sache“ sehen lassen. Dennoch hätte im Darstellungsbild manches besser sein können. Union und FDP haben nach elf Jahren erst wieder neu zusammenfinden müssen. Merkel erteilte allen Spekulationen um andere CDU-geführte Koalitionen eine klare Absage und machte die Alternative zur christlich-liberalen Koalition deutlich: Rot-Rot-Grün. Union und FDP hätten den Auftrag, diese Alternative zu verhindern, indem die Regierung zeige, dass sie es besser könne.

Angela Merkel zeigte sich erfreut über die positive Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt. Man könne stolz sein, dass es jetzt weniger als drei Millionen Arbeitslose gebe. Merkel: „Mancher in der Welt spricht von Deutschem Wunder.“ Es sei jedoch vor allem das Ergebnis harter Arbeit. Dank des unermüdlichen Einsatzes von Arbeitgebern, Arbeitnehmern und Politik sei Deutschland kraftvoll aus der Krise gekommen.

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CDU Bildungskonferenz in Norderstedt

Dr. Christian von Boetticher, CDU Landesvorsitzender

Norderstedt – Im Rahmen einer Podiumsdiskussion laden der CDU-Landeverband und  der CDU-Kreisverband Segeberg zu einer Regionalkonferenz mit Dr. Christian von Boetticher, dem  neuen Landesvorsitzenden der CDU Schleswig-Holsteins zum Thema Bildungspolitik ein. Die Veranstaltung mit dem Titel „Bildungsland Schleswig-Holstein – Perspektiven für unsere Kinder“ findet am Montag, 22. November von 19.00 – 21. Uhr in der Beruflichen Schule des Kreises Segeberg in Norderstedt Moorbekstr. 17 statt.

Als Gesprächspartner auf dem Podium wollen mit den Betroffenen vor Ort diskutieren: Dr. Christian von Boetticher MdL, Landesvorsitzender der CDU Schleswig-Holstein, Heike Franzen MdL, bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion, Christoph Lauff (Studienrat, Berufliche Schulen des Kreises Segeberg in Norderstedt) und Günther Nicolai (ehemaliger Schulleiter der  Grundschule Harksheide-Nord.)

Die Veranstaltung in Norderstedt ist die  zweite von  15 Regionalkonferenzen der CDU Schleswig-Holsteins. Bildung ist ein zentrales Thema der CDU-Politik und verlangt Nachhaltigkeit. Im direkten Kommunikationsprozess mit Betroffenen sollen Baustellen ermittelt und Anregungen für zukünftige Politik gesammelt werden. Im Gespräch mit Eltern, Lehrern und Schülern soll die aktuelle Schulpolitik diskutiert und grundsätzliche Fragen zur  Bildungspolitik besprochen werden. Die Anregungen und Vorschläge der Gäste werden gesammelt und fließen in einen Antrag für einen  Landesausschuss zum Thema Bildung ein, der im Anschluss an die Regionalkonferenzen stattfinden wird.

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