CDU Wahlstedt setzt auf Erfahrung

(v.l.n.r.) Matthias Bonse ist neuer Stellvertreter und Nachfolger von Reiner Lietsch, der bislang den Ortsvorsitzenden Dr. Axel Bernstein vertrat.

Wahlstedt – Nach über 13 Jahren aktiver Tätigkeit ist Reiner Lietsch aus dem Vorstand der CDU Wahlstedt ausgeschieden. Einstimmig wählten die 27 anwesenden stimmberechtigten Mitglieder Matthias Bonse zu seinem Nachfolger.

Ortsvorsitzender Dr. Axel Bernstein sagte: „Mit Matthias Bonse haben wir einen jungen aber doch erfahrenen Kommunalpolitiker für die Vorstandsarbeit gewinnen können, der Wahlstedt wie seine Westentasche kennt und im Ort bekannt und beliebt ist.“

Als Schriftführer wurde Michael Schönfeld neu in Vorstand gewählt. Als neuer Beisitzer komplettiert Wolfgang Breuß die Führungsmannschaft der CDU in Wahlstedt. Als neuer Fraktionsvorsitzender gehört Jan Christoph dem Vorstand ohnehin an.

Neben aktuellen Berichten zur Landes- und Kreispolitik, die Dr. Axel Bernstein und der Vorsitzende der Kreistagsfraktion, Claus-Peter Dieck, vortrugen wurden mehrere Mitglieder für ihre langjährige Mitgliedschaft geehrt. Allen voran Altbürgermeister Rudolf Gussmann, der der CDU seit 50 Jahren angehört und Alfred Lohr, der seit 40 Jahren Mitglied der CDU ist.

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für CDU Wahlstedt setzt auf Erfahrung |

Mitgliederversammlung der CDU Wahlstedt

Dr. Axel Bernstein MdL

Wahlstedt – Am Mittwoch, 2. März beginnt um 19.30 Uhr in der Begegnungsstätte, Waldstr. 1 die Mitgliederversammlung der CDU Wahlstedt. Auf der Tagesordnung stehen neben Ehrungen langjähriger Mitglieder der Bericht  des Schatzmeisters und die Wahlen von  zwei stellvertretenden Vorsitzenden, eines  Schriftführers und eines Beisitzers für den Vorstand. Wahlstedts CDU Ortsvorsitzendem  Dr. Axel Bernstein sind auch Gäste herzlich willkommen,  die nicht der CDU angehören.

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Mitgliederversammlung der CDU Wahlstedt |

Klartext zum Schulgesetz

Information der CDU-Landtagsfraktion

Wir unterstützen die Schulen und machen keine neuen Vorschriften
Die Koalition von CDU und FDP gibt den Schulen Freiräume für eigene Entscheidungen. Das bedeutet auch: Wenn Schulkonferenzen alles beim Alten lassen wollen, dann ändert sich gar nichts. Ziel des neuen Schulgesetzes ist es, die Schulen besser bei ihrer eigentlichen Arbeit zu unterstützen statt sie mit Vorschriften einzuengen.

Wir schaffen mehr Freiräume für die Unterrichtsgestaltung
Gemeinschaftsschulen werden nicht mehr auf das Prinzip des binnendifferenzierten Unterrichts (Unterrichts im gemeinsamen Klassenverband) – ausgerichtet sein. Das neue Schulgesetz ermöglicht den Schulen die zum Beispiel die eigenständige Entscheidung über die Einrichtung abschlussbezogener Klassenverbände oder andere Formen eines stärker differenzierten Unterrichtsangebots.

Für uns beginnt Bildung bereits im Kleinkindalter
Wir bauen die Plätze in den Kindertagesstätten für unter Dreijährige weiterhin aus. Großen Wert legen wir auf die Zusammenarbeit von Kindertagesstätten und Grundschulen. Den Kindertagesstätten werden zusätzliche 10 Millionen Euro zur Finanzierung vom Land bewilligt.

Wir sichern die Grundschulstandorte – gerade im ländlichen Raum
Mit der Möglichkeit, auch weiterhin Grundschulverbände zu bilden, verhindern wir ein Grundschulsterben im ländlichen Raum. Der Zwang zum jahrgangsübergreifenden Unterricht wird aufgehoben. Wer zukünftig ein Jahr später eingeschult wird, erfährt keine Benachteiligung mehr, weil das fehlende Jahr nicht mehr auf die Schulbesuchszeit angerechnet wird.

Wir bereiten den Weg zu einem zweigliedrigen Schulsystem
Gemeinschafts- und Regionalschulen sollen mittelfristig zu einer Schulart zusammenwachsen. Diese Angleichung ist wichtig, um bei zurückgehenden Schülerzahlen flächendeckend ein Angebot an weiterführenden Schulen aufrechterhalten zu können. Gemeinschaftsschulen werden auf diesem Weg zu „zuständigen Schulen“ – somit hat jeder Schüler einen Anspruch auf einen wohnortnahen Schulplatz.

G8 oder G9 – wir überlassen den Schulen die Wahl
Das neue Schulgesetz räumt den Gymnasien eine Wahlfreiheit zur Dauer des Bildungsganges ein. Auch das Nebeneinander beider Angebote wird möglich sein. Über das Angebot entscheiden Schulleitung, Schulkonferenz und Schulträger, in Zweifelsfällen das Ministerium. Das heißt: Gegen den Willen des Schulträgers und der Schulen wird es an den Gymnasien keine Veränderungen geben. Das ändert nichts daran, dass wir für die Beibehaltung von G8 werben.

Wir ebenen den Weg zum nächsthöheren Schulabschluss
Auf die für Schulen und Schüler aufwändigen „prophylaktischen“ Prüfungen zum Haupt- und Realschulabschluss wird im neuen Schulgesetz zugunsten von Anerkennungsregelungen verzichtet. Den Haupt- bzw. Realschulabschluss erhalten Schüler ohne gesonderte Prüfung mit der Versetzung in nächsthöhere Klasse.

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Klartext zum Schulgesetz |

Axel Bernstein zum Brief der GEW-Kreisvorsitzenden

Dr. Axel Bernstein MdL

Offene Antwort auf das Schreiben der GEW-Kreisvorsitzenden Sabine Duggen

Sehr geehrte Frau Duggen!

Vor der Zweiten Lesung des Schulgesetzes haben Sie mir in einem Offenen Brief vier Fragen zukommen lassen, auf die ich Ihnen gerne öffentlich antworte.

Das Schulgesetz, dass die Große Koalition 2007 beschlossen hat, wird durch die anstehende Novelle in einigen Punkten überarbeitet, bleibt in seiner Grundstruktur jedoch unangetastet.

Die Neuerungen im Schulgesetz verpflichten keine Schule, 2011 irgendetwas anders zu machen als 2010. Sie bieten aber Möglichkeiten, die Schulen nutzen können – aber nicht müssen. Das ist Entscheidungsfreiheit vor Ort und stärkt die Schulen.

Sie unterstellen, Gemeinschaftsschulen würden geschwächt, durch „unverbindliche Formulierungen“ zum gemeinsamen Unterricht und die Reduzierung der Differenzierungsstunden von sechs auf drei.

Richtig ist, dass in der ausführlichen Anhörung, die der Landtag zum Schulgesetz durchgeführt hat, gerade von Gemeinschaftsschulen gefordert wurde, mehr Spielraum zu bekommen. Je nach Fach und Jahrgang wollen die Schulen gemeinsam unterrichten, aber auch differenzieren können. Ich nehme diese Wünsche von Lehrern, die selbst unterrichten sehr ernst.

Sie unterstellen mit Ihrer dritten Frage weiter, die Möglichkeiten, an einer Gemeinschaftsschule eine eigene gymnasiale Oberstufe einzurichten würden zunichte gemacht. Richtig ist jedoch: An der Mindestschülerzahl für die Einrichtung einer Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule nötig ist, ändert sich überhaupt nichts.

Abschließend seien noch einige wichtige Punkte aus der Schulgesetznovelle von CDU und FDP genannt:

–     Nach vielen Jahren wird endlich auch in Schleswig-Holstein die Hochbegabtenförderung Teil des Schulgesetzes,

–     das Land macht einen Einstieg in die Finanzierung der lange, auch von der GEW, geforderte Schulsozialarbeit,

–     das Thema Inklusion wird ins Schulgesetz aufgenommen,

–     die prophylaktischen Prüfungen können entfallen,

–     das neue Gastschulabkommen mit Hamburg wird berücksichtigt und

–     Hamburg und Schleswig-Holstein nähern sich in ihren Schulsystemen weiter an.

Der Vorsitzende der GEW Schleswig-Holstein, Matthias Heidn schreibt in einer aktuellen Pressemitteilung der GEW: „Mit grundlegenden Änderungen des Schulsystems in Schleswig-Holstein von Wahl zu Wahl muss Schluss sein. Alle an Schule Beteiligten brauchen Verlässlichkeit. Lehrerinnen und Lehrer wollen endlich in Ruhe ihre Arbeit im Interesse von Kindern und Jugendlichen machen.“ Das ist richtig und daran orientiert sich auch der aktuelle Gesetzentwurf von CDU und FDP. Wie sieht es jedoch bei der GEW selbst aus?

Sie fordert nach wie vor „Eine Schule für alle“ oder wie es im GEW-Beschluss wörtlich heißt: „Die GEW tritt weiterhin für die sächlich und personell gut ausgestattete EINE SCHULE FÜR ALLE ein, die ein längeres gemeinsames Lernen bis zur Jahrgangsstufe 10 ermöglicht..“

Das ist die alte, überholte Idee der Einheitsschule.

Vor diesem Hintergrund „sorgen“ Sie sich, Frau Duggen, um die Frage, ob ein Gymnasium – dass die GEW ja eigentlich abschaffen will – künftig in acht oder in neun Schuljahren zum Abitur führen will,  könne dort die Schulgemeinschaft spalten. Ich sage: Wenn wir den Schulen mehr Freiheit für eigene Entscheidungen geben wollen, müssen wir ihnen auch zutrauen, diese Entscheidungen zu treffen. Ich bin überzeugt, Schulen können das. Die meisten Gymnasien im Lande haben die Debatte längst geführt. Und die meisten wollen in acht Jahren zum Abitur führen, was ich auch für richtig halte.

Und schließlich behaupten Sie als GEW-Kreisvorsitzende, es würde dem Schulfrieden nicht dienen, jetzt das Gesetz zu ändern, da nach der nächsten Landtagswahl erneut eine Änderung zu erwarten sei.

Dazu bleibt festzuhalten: Die CDU hat nicht vor, nach der nächsten Landtagwahl das Schulgesetz erneut zu verändern. Wenn andere Parteien, wie die Sozialdemokraten, das jetzt ankündigen, ist damit deutlich geworden, wer wirklich für den Schulfrieden steht. Die GEW, die unverändert für ein völlig anderes Schulsystem eintritt, nämlich die Einheitsschule, ist es sicher nicht.

Ich stimme mit Überzeugung für das Schulgesetz, weil es auf Jahre hinaus eine tragfähige Arbeitsgrundlage für die Schulen sein kann!

Flugblatt zum Schulgesetz

Mit freundlichen Grüßen
Ihr Axel Bernstein

Dr. Axel Bernstein, MdL
Gildeweg 1a
23812 Wahlstedt

Büro Kiel:
Landeshaus, Düsternbrooker Weg 70
24105 Kiel

Wahlkreisbüro:
„Altes Amtsgericht“
Hamburger Str. 29
23795 Bad Segeberg
www.axel-bernstein.de

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Axel Bernstein zum Brief der GEW-Kreisvorsitzenden |

Ministerpräsident dankt Axel Bernstein

Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Dr. Axel Bernstein MdL in Blunk

Auf Einladung von Dr. Axel Bernstein, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, trafen sich  im Landhaus Schulze-Hamann in Blunk Persönlichkeiten aus dem Kreis Segeberg mit Ministerpräsident Peter Harry Carstensen zum Gespräch über die  aktuelle politische Lage. Zu Beginn des  Treffens im kleinen Kreis bedankte sich der Ministerpräsident bei Axel Bernstein für seinen erfolgreichen Einsatz als Parlamentarischer Geschäftsführer und die gute Zusammenarbeit in einem nicht ganz  leichten Jahr.

Hauptthemen im Gespräch mit dem Kreispräsidenten Winfried Zylka, dem ehemaligen IHK-Präses Bernd Jorkisch, Hans-Caspar Graf zu Rantzau, Klaus Pütz von der Firma Sacoin und weiteren hochrangigen Gästen waren die gesunkenen Arbeitslosenzahlen, das Gastschulabkommen mit der Hansestadt Hamburg, die Schuldenbremse im Doppelhaushalt 2011/12 und die besonderen Themen aus Bernsteins  Wahlkreis Segeberg-Ost.

Veröffentlicht unter Allgemein | Kommentare deaktiviert für Ministerpräsident dankt Axel Bernstein |