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Mitgliederversammlung der CDU Wahlstedt

Dr. Axel Bernstein MdL

Wahlstedt – Am Mittwoch, 2. März beginnt um 19.30 Uhr in der Begegnungsstätte, Waldstr. 1 die Mitgliederversammlung der CDU Wahlstedt. Auf der Tagesordnung stehen neben Ehrungen langjähriger Mitglieder der Bericht  des Schatzmeisters und die Wahlen von  zwei stellvertretenden Vorsitzenden, eines  Schriftführers und eines Beisitzers für den Vorstand. Wahlstedts CDU Ortsvorsitzendem  Dr. Axel Bernstein sind auch Gäste herzlich willkommen,  die nicht der CDU angehören.

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Klartext zum Schulgesetz

Information der CDU-Landtagsfraktion

Wir unterstützen die Schulen und machen keine neuen Vorschriften
Die Koalition von CDU und FDP gibt den Schulen Freiräume für eigene Entscheidungen. Das bedeutet auch: Wenn Schulkonferenzen alles beim Alten lassen wollen, dann ändert sich gar nichts. Ziel des neuen Schulgesetzes ist es, die Schulen besser bei ihrer eigentlichen Arbeit zu unterstützen statt sie mit Vorschriften einzuengen.

Wir schaffen mehr Freiräume für die Unterrichtsgestaltung
Gemeinschaftsschulen werden nicht mehr auf das Prinzip des binnendifferenzierten Unterrichts (Unterrichts im gemeinsamen Klassenverband) – ausgerichtet sein. Das neue Schulgesetz ermöglicht den Schulen die zum Beispiel die eigenständige Entscheidung über die Einrichtung abschlussbezogener Klassenverbände oder andere Formen eines stärker differenzierten Unterrichtsangebots.

Für uns beginnt Bildung bereits im Kleinkindalter
Wir bauen die Plätze in den Kindertagesstätten für unter Dreijährige weiterhin aus. Großen Wert legen wir auf die Zusammenarbeit von Kindertagesstätten und Grundschulen. Den Kindertagesstätten werden zusätzliche 10 Millionen Euro zur Finanzierung vom Land bewilligt.

Wir sichern die Grundschulstandorte – gerade im ländlichen Raum
Mit der Möglichkeit, auch weiterhin Grundschulverbände zu bilden, verhindern wir ein Grundschulsterben im ländlichen Raum. Der Zwang zum jahrgangsübergreifenden Unterricht wird aufgehoben. Wer zukünftig ein Jahr später eingeschult wird, erfährt keine Benachteiligung mehr, weil das fehlende Jahr nicht mehr auf die Schulbesuchszeit angerechnet wird.

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Axel Bernstein zum Brief der GEW-Kreisvorsitzenden

Dr. Axel Bernstein MdL

Offene Antwort auf das Schreiben der GEW-Kreisvorsitzenden Sabine Duggen

Sehr geehrte Frau Duggen!

Vor der Zweiten Lesung des Schulgesetzes haben Sie mir in einem Offenen Brief vier Fragen zukommen lassen, auf die ich Ihnen gerne öffentlich antworte.

Das Schulgesetz, dass die Große Koalition 2007 beschlossen hat, wird durch die anstehende Novelle in einigen Punkten überarbeitet, bleibt in seiner Grundstruktur jedoch unangetastet.

Die Neuerungen im Schulgesetz verpflichten keine Schule, 2011 irgendetwas anders zu machen als 2010. Sie bieten aber Möglichkeiten, die Schulen nutzen können – aber nicht müssen. Das ist Entscheidungsfreiheit vor Ort und stärkt die Schulen.

Sie unterstellen, Gemeinschaftsschulen würden geschwächt, durch „unverbindliche Formulierungen“ zum gemeinsamen Unterricht und die Reduzierung der Differenzierungsstunden von sechs auf drei.

Richtig ist, dass in der ausführlichen Anhörung, die der Landtag zum Schulgesetz durchgeführt hat, gerade von Gemeinschaftsschulen gefordert wurde, mehr Spielraum zu bekommen. Je nach Fach und Jahrgang wollen die Schulen gemeinsam unterrichten, aber auch differenzieren können. Ich nehme diese Wünsche von Lehrern, die selbst unterrichten sehr ernst.

Sie unterstellen mit Ihrer dritten Frage weiter, die Möglichkeiten, an einer Gemeinschaftsschule eine eigene gymnasiale Oberstufe einzurichten würden zunichte gemacht. Richtig ist jedoch: An der Mindestschülerzahl für die Einrichtung einer Oberstufe an einer Gemeinschaftsschule nötig ist, ändert sich überhaupt nichts.

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Ministerpräsident dankt Axel Bernstein

Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und Dr. Axel Bernstein MdL in Blunk

Auf Einladung von Dr. Axel Bernstein, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, trafen sich  im Landhaus Schulze-Hamann in Blunk Persönlichkeiten aus dem Kreis Segeberg mit Ministerpräsident Peter Harry Carstensen zum Gespräch über die  aktuelle politische Lage. Zu Beginn des  Treffens im kleinen Kreis bedankte sich der Ministerpräsident bei Axel Bernstein für seinen erfolgreichen Einsatz als Parlamentarischer Geschäftsführer und die gute Zusammenarbeit in einem nicht ganz  leichten Jahr.

Hauptthemen im Gespräch mit dem Kreispräsidenten Winfried Zylka, dem ehemaligen IHK-Präses Bernd Jorkisch, Hans-Caspar Graf zu Rantzau, Klaus Pütz von der Firma Sacoin und weiteren hochrangigen Gästen waren die gesunkenen Arbeitslosenzahlen, das Gastschulabkommen mit der Hansestadt Hamburg, die Schuldenbremse im Doppelhaushalt 2011/12 und die besonderen Themen aus Bernsteins  Wahlkreis Segeberg-Ost.

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Diskussion um die Wehrpflicht

Engagierte Rede: Dr. Christian von Boetticher auf dem Bundesparteitag in Karlsruhe

Auf dem CDU-Bundesparteitag in Karlsruhe warb Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg für die Reform der Bundeswehr. Dabei stellte der CSU-Politiker als Gastredner seine Pläne für die Aussetzung der Wehrpflicht zur Diskussion.

Axel Bernstein im Gespräch mit Karl-Theodor zu Guttenberg.

Dr. Christian von Boetticher, sprach sich für eine Beibehaltung der Wehrpflicht aus. Der erste große  Auftritt des der schleswig-holsteinischen CDU-Landes- und Fraktionschef wurde mit viel Beifall aufgenommen. Der Landespolitiker vertrat die Mehrheitsmeinung aus den verschiedenen Konferenzen zu diesem Thema in Schleswig-Holstein. Im Kreis Segeberg hatte  Dr. Axel Bernstein, der parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion diese Konferenz in Boostedt durchgeführt.

Erwartungsgemäß beschließt der Parteitag den Antrag auf Aussetzung der Wehrpflicht für den sich auch die Kanzlerin eingesetzt hat. Für Boetticher kommt das nicht überraschend. Der gute Eindruck eines mutigen und leidenschaftlichen Plädoyers für die Meinung aus Schleswig-Holstein hatte die Delegierten aus ganz Deutschland beeindruckt und es gab viel Zustimmung in den Diskussionen.

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